Saturday, September 14, 2013

Diplomatischer Erfolg in Genf – USA verkünden Durchbruch bei Verhandlungen zu Syrien-Krise


Bei den Gesprächen in Genf zu Syriens Chemiewaffen haben US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow eine Einigung erzielt. Das erklärte Kerry am Samstag vor der Presse.



Zuvor hatte sich


bereits ein Kompromiss abgezeichnet


. Die USA und Russland seien im Grundsatz einig, hatte am Vormittag aus diplomatischen Kreisen verlautet.


Demnach lenkten die USA ein und erklärten sich bereit, im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zu verabschieden, in der keine direkte Androhung von Gewalt gegen das Regime in Damaskus vorkommt. Dies war eine zentrale Forderungen von Moskau und von Syriens Machthaber Baschar al-Assad.


Obama warnt Russland und Syrien


Letzterer hatte im Gegenzug eingewilligt, die Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu stellen. Einen Antrag auf Beitritt zur Chemiewaffen-Konvention hat Syrien bereits bei den Vereinten Nationen eingereicht.



Unmittelbar vor dem Durchbruch hatte US-Präsident Barack Obama in einer Rundfunkrede nochmals gemahnt: „Wir müssen konkrete Maßnahmen sehen, die zeigen, dass Assad es ernst mit der Aufgabe seiner Chemiewaffen meint.“ Man dürfe sich nicht einfach auf Zusagen Russlands und Syriens verlassen. Gleichzeitig verwies er auf „positive Entwicklungen“. Damaskus räume jetzt den Besitz von Chemiewaffen ein und erkläre sich bereit, der von 189 Staaten getragenen Konvention zum Verbot chemischer Waffen beizutreten. „Und Russland hat seine eigene Glaubwürdigkeit mit der Unterstützung dieses Ergebnisses verbunden.“



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