Sunday, September 8, 2013

Militäraktion ist keine „Option mit offenem Ende“ – Das ist Obamas Angriffsplan für einen Syrien-Schlag


Für den US-Präsidenten Barack Obama steht fest: Das Assad-Regime hat Chemiewaffen gegen die syrische Bevölkerung eingesetzt. Die USA wollen einschreiten, es soll einen begrenzten Militärschlag geben. Wie dieser aussehen soll, hat Obama nun erläutert.



US-Präsident Barack Obama hat bei seinen Landsleuten für einen


begrenzten Militärschlag gegen Syrien


geworben und gleichzeitig Details der Angriffspläne erläutert. Ziel sei vor allem, das Chemiewaffenpotenzial von Syriens Präsident Baschar al-Assad zu zerschlagen, erklärte Obama am Samstag in seiner wöchentlichen Rundfunkansprache.


Mit dem mutmaßlichen Chemiewaffenangriff gegen die eigene Bevölkerung im August habe das Regime in Damaskus „nicht nur die menschliche Würde direkt angegriffen“. „Es ist auch eine ernsthafte Bedrohung für unsere nationale Sicherheit“, betonte Obama, da derartige Waffen auch in die Hände terroristischer Gruppen fallen könnten, die den USA schaden wollten.


Kein neues Irak oder Afghanistan


Der Militärschlag sei keine „Option mit offenem Ende“, heißt es weiter in dem vorab verbreiteten Redemanuskript. „Es würde weder ein neues Irak oder Afghanistan werden“, versuchte er, Bedenken gegen ein mögliches langfristiges militärisches Engagement der USA zu zerstreuen.



Er wisse, dass die Amerikaner nach einem Jahrzehnt des Kriegs müde seien. Der Irak-Krieg sei gerade vorbei und der Afghanistan-Krieg werde beendet. „Deswegen werden wir unsere Truppen nicht mitten in den Krieg eines anderen schicken“, hieß es in der Aufzeichnung.



„Jede Militäraktion wäre begrenzt in Zeit und Umfang“, unterstrich der US-Präsident. Es würden auch keine US-Soldaten „mitten in einem Krieg anderer Leute“ zu einem Bodeneinsatz kommen. Wie genau eine Militärintervention aussehen könnte, gibt es unterschiedliche Versionen. Ein Insider sagte dem Sender Fox News, die Strategien würden sich ständig ändern. In den letzten Tagen habe es 50 Änderungen gegeben.


Die Methode etwa sei noch zu klären. So lange sich US-Kriegsschiffe im Mittelmeer befänden, sei ein Angriff mit Kampfflugzeugen möglich. Doch auch die Liste der Angriffsziele seien ständigen Änderungen unterlegen, so der Offizielle zu Fox News. Ähnliches berichtet die „Los Angeles Times“ online unter Berufung auf Regierungsvertreter. Demnach soll der Schlag gegen Assad intensiver ausfallen, als bisher bekannt. Das Weiße Haus habe das Pentagon gebeten, die Liste mit Zielen zu erweitern. Zusätzliche Feuerkraft soll mobilisiert, die Attacken über einen Zeitraum von drei Tagen erfolgen.


Die sich ständig verändernden Planspiele könnten im Kongress, der in der kommenden Woche über den möglichen Angriff gegen Syrien entscheidet, als große Unsicherheit der Regierung aufgefasst werden.


Ablehnung bei Senatoren im Kongress


Eine militärische Intervention in Syrien stößt ohnehin bei vielen Senatoren und Abgeordneten auf Ablehnung. Einer Umfrage der „Washington Post“ zufolge lehnen 224 der 433 Mitglieder des Repräsentantenhauses einen Einsatz ab, 184 sind unentschlossen, während bisher nur 25 einen Militärschlag eindeutig befürworten.


Während der Senat wahrscheinlich schon kommende Woche abstimmt, wird das Repräsentantenhaus laut dem republikanischen Mehrheitsführer Eric Cantor innerhalb der nächsten zwei Wochen dazu eine Entscheidung fassen. Die amerikanische Bevölkerung lehnt Umfragen zufolge einen Angriff mehrheitlich ab.



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